Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Die Sprachschule ELI-Sprachschule bietet Sprachkurse zur privaten und beruflichen Weiterbildung für Privatpersonen und für Firmenkunden an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachkurses.
Anmelden
Die Anmeldung ist für die Dauer des laufenden Vertrages verbindlich und erfolgt mit der Unterschrift unter dem Vertrag. Das unterschriebene Anmeldeformular ist rechtsgültig und für die vereinbarten Leistungen verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
Der Unterricht beginnt mit dem im Vertrag festgelegten Termin. Der Unterricht endet mit der schriftlichen Kündigung des Vertrages.
Kündigen
Der Sprachkurs kann von beiden Parteien frühzeitig durch Kündigung beendet werden. Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt 3 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist eine Kündigung jeweils 4 Wochen zum Monatsende möglich. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist keine Angabe von Gründen nötig.
Absagen
Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Vertragslaufzeit gebeten, um der Sprachlehrerin ein Maximum an Planungssicherheit zu geben. Der Unterricht kann infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung der Sprachlehrerin) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.
Unterrichtsdauer
Die Unterrichtsdauer ist unterschiedlich und wird im Vertrag festgelegt.
Zahlungsbedingungen
Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug sofort ab Rechnungsdatum fällig, für Privatpersonen jeweils zum 01. des laufenden Monats. Bei Zahlungsverzug erhebt ELI-Sprachschule eine Bearbeitungsgebühr von 5,-.- Euro. Die berechneten Preise sind dem jeweiligen Anmeldeformular zu entnehmen.
Erfüllungsort, Braunschweig (Niedersachsen)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen der Sprachschule ELI-Sprachschule ist Braunschweig, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Sonstiges
Alle Unterrichtsleistungen sind gem. § 4Nr21 bb Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit.
Jede Änderung der Anschrift ist umgehend mitzuteilen.
Die Haftung für Personen – und Sachschäden wird außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Alle Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und sind von beiden Parteien zu unterzeichnen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter http://www.eli-englisch.com zugänglich und werden jedem Kunden auf Wunsch ausgehändigt.
Belehrung Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Fristablauf an die Sprachschule unter unten genannter Adresse.
Sofern der Kunde den Kurs begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen.
Hinweis gemäß Online-Streitbeilegungs-Verordnung
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Unsere E-Mail lautet: eli-englisch@outlook.de
Wir weisen aber darauf hin, dass wir nicht bereit sind, uns am Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen. Nutzen Sie zur Kontaktaufnahme bitte unsere obige E-Mail.
ELI-Sprachschule
Elena Fiebig
Goslarsche Str. 82
38118 Braunschweig
E-Mail-Adresse: eli-englisch@outlook.de
Deutschland/Germany